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Aktuelles
Download von geschützen Musik-Dateien
Es häufen sich Fälle, in denen User von Tauschbörsen seitens der Verwertungsgesellschaften wegen Eingriffen in Urheberrechte Abmahnungen bekommen.
Darin wird auch pauschaler Schadenersatz in Höhe von rund 6.000 Euro und mehr gefordert. Hier noch einmal die Rechtslage:
Man muß zwischen zwei Vorgängen unterscheiden
1) dem Herunterladen von Musikfiles ("Download")
2) dem Bereithalten von Musikfiles zu weiteren Verbreitung im Internet an andere User ("Upload")
Soweit ein "Download" nur zum eigenen Gebrauch (Privatkopie) erfolgt
und das Musikfile nicht auch zum "Upload" bereitgestellt wird, ist
dieser Vorgang jedenfalls nicht strafbar; ob der alleinige "Download"
zulässig ist, hängt zum einen davon ab, ob es sich überhaupt um ein
urheberrechtlich geschütztes Werk handelt und allenfalls welche Rechte
die Quelle an dem Werk hat.
Musikwerke stehen 70 Jahre unter Urheberrechtsschutz; bei moderner
Musik muss man also damit rechnen, dass es sich um ein urheberrechtlich
geschütztes Werk handelt. weiterlesen...
Trick mit Überzahlung - Nigeria Connection
Die Konsumentenschützer der Arbeiterkammer NÖ warnen vor Verkäufen per
Internet, bei denen eine Überzahlung erfolgt. Immer öfter werden Leute mit dem Überzahlungstrick“
hineingelegt. – Die vermeintlichen Käufer schicken wohl dotierte,
jedoch nicht gedeckte Schecks. Mit der Bitte, den überzähligen Betrag an einen Freund
weiterzuschicken. Gutgläubige Verkäufer lösen den Scheck ein,
überweisen wie gewünscht den Restbetrag an den Freund“ weiter und
sitzen kurze Zeit später mit einem dicken Minus auf dem Konto da, wenn
sich herausstellt, dass der Scheck nicht gedeckt war.
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Wir warnen alle Unternehmer vor einem Abzockversuch der Fa. Deutscher Adressdienst GmbH
Eine Firma mit dem Namen "DAD Deutscher Adressdienst GmbH" verschickt neuerlich Formulare, in denen die Veröffentlichung/Aktualisierung von Domain- oder Firmendaten in ein "Internet Register" für eine Zahlung von jährlich 958 Euro (3 Jahresvertrag) angeboten wird. weiterlesen...
Ab 1.Juli neu Servicestelle über "Verbesserte Fluggastrechteverordnung der EU"
Ab 17.02.2005 gelten nach Inkrafttreten der neuen Fluggastrechte-Verordnung (Verordnung 261/2004) im gesamten EU Raum verbesserte Rechte von Flugpassagieren in Fällen von Überbuchungen, Annullierungen und längeren Verspätungen von Flügen. weiterlesen...
Achtung vor SMS-Mehrwertdienst-Fallen bei Handys
Klingeltöne, Newsflash, Farblogos – zehn SMS-Dienste fürs Handy standen am Prüfstand der AK. Der AK Test zeigt: Bei SMS-Diensten werden oft Konsumentenschutzregeln missachtet. So war bei jedem zweiten Angebot der verrechnete Preis teurer als der beworbene. weiterlesen...
Österreichisches Euro-Label Gütezeichen bei EU-Konferenz vorgestellt
Das Österreichische E-Commerce Gütezeichen wurde bei der am 13. und 14. 6.2006 abgehaltenen "Konferenz über die Europäische Charta für Kleinunternehmen" als Österreichischer Beitrag des "best practice modell" vorgestellt. weiterlesen...
Rücktrittsrecht für Konsumenten bei Internet-Auktionen bestätigt (B2C)
Das Bezirksgericht Wiener Neustadt entschied nun auch für Österreich das Rücktrittsrecht für Internet-Auktionen. Dies gilt als Bestätigung eines bereits 2004 erfolgen Urteils des deutschen Bundesgerichthofs (BGH, Urteil vom 3. November 2004 ‑ VIII ZR 375/03). weiterlesen...
Ombudsmann und BMSG informieren mit Tipps zur Reisebuchung
Rechtzeitig vor der Reisesaison bzw. vor Urlaubsbeginn hat der Internet Ombudsmann gemeinsam mit dem Bundesministerium für Soziales, Generationen und Konsumentenschutz einen Ratgeber und ein Beiblatt mit Tipps für richtiges Buchen einer Reise im Internet herausgegeben. Interessenten können die beiden Datein auch am Ende dieses Artikels downloaden. weiterlesen...
Internet Ombudsmann präsentiert Jahresbericht 2005 im Konsumentenschutzministerium:
E-Commerce-Beschwerden von Konsumenten verdoppelten sich 1.460 Beschwerden im Jahr 2005: Internet Ombudsmann forderte 2005 mehr als 285.000 Euro erfolgreich für Konsumenten zurück. Konsumentenschutz-Staatssekretär Sigisbert Dolinschek setzt 2006 verstärkt auf Prävention und Information: "Gerade im Zusammenhang mit E-Commerce ist Konsumenten-bildung besonders wichtig, um Probleme zu vermeiden. Wir starten ein österreichweites Schulprojekt zum Thema Konsumentenrechte im Internet." weiterlesen...
Ombudsmann warnt erneut vor "Gratis"-Angeboten und -Gewinnspielen
In der ersten Märzwoche sind 408 Beschwerden und 1297 Mails mit Anfragen zum Thema "Simsen und anderen "Gratis"-Angebietern“ bei uns eingegangen. Wir bitten um Verständnis, dass sich der Beginn der Bearbeitung dieser Fälle etwas verzögern wird. Eine wahre Beschwerdenflut hält derzeit das Team des Internet Ombudsmann(http://www.ombudsmann.at/) auf Trab. Hauptverantwortlich für mehr als 600 Beschwerden, die innerhalb von nur wenigen Tagen bei der Beschwerdestelle eingegangen sind, sind Internet-Gewinnspiele, die zu erheblichen Kosten für die Teilnehmer führen, obwohl sie mit Aussagen, wie "100 SMS gratis "beworben werden. "Wir warnen eindringlich davor, Dienste wie zum Beispiel simsen.de in Anspruch zu nehmen", so Jürgen Gangoly, Sprecher des Internet Ombudsmann. Aber nicht nur simsen.de lockt mit so genannten Gratis-Angeboten, um dann saftige Rechnungen an seine Kunden zu verschicken. Mittlerweile gibt es eine Reihe von weiteren ähnlichen Online-Angeboten, die nach demselben Prinzip arbeiten: gratis Service offensiv bewerben - kosten in den AGB´ s verstecken. weiterlesen...
