Inhalt
Aktuelles
VERBRAUCHER INITIATIVE e.V.: Online-Apotheken im Beratungstest
Berlin, 26. Mai 2004: Die Internetapotheken konkurrieren mit den örtlichen Apotheken bei der Versorgung der Patienten mit Medikamenten. In einem aktuellen Test hat die VERBRAUCHER INITIATIVE das Beratungsangebot einiger Internetapotheken untersucht. Die Online-Beratung zu Gesundheitsfragen und Arzneimitteln zeigt immer noch Mängel. weiterlesen...
Barrierefreiheit: Menschen mit Behinderungen im Internet
Berlin, 17.05.2004: In der neuesten Ausgabe der Internetzeitschrift "JurPC" werden in einem Aufsatz wichtige Hinweise über die technischen Möglichkeiten Barriere - freier Internetseiten zusammengestellt. weiterlesen...
Regulierungsbehörde: Liste über schwarze Schafe bei Rufnummernmissbrauch
Bonn, 13.05.2004: Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post - regtp.de - veröffentlicht als Service für Verbraucher auf ihrer Internetseite eine Tabelle über angeordnete Sanktionen gegen den Missbrauch von (0)190er und (0)900er Rufnummern. weiterlesen...
Wettbewerbszentrale: Rechtsverstöße im Internet nehmen drastisch zu
Bad Homburg, 11.05.2004: Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e.V. beklagt eine massive Zunahme von Beschwerden über Rechtsverstöße im Internet. Im Jahr 2003 hat die Selbstkontrollorganisation der Wirtschaft 3.247 Fälle aufgegriffen, in denen Handels- und Dienstleistungsangebote im Internet nicht den gesetzlichen Vorgaben entsprachen. Der Trend setze sich 2004 ungebrochen fort. weiterlesen...
Bundesgerichtshof: Keine Telefongebühren für illegale Dialer
Karlsruhe, 03.05.2004: Der Bundesgerichtshof hat in letzter Instanz die Klage einer Telefongesellschaft abgewiesen, die Telefongebühren für einen illegalen Dialer engeklagt hatte.
Urteil vom 04.03.2004, Az.: III ZR 96/03, in: JurPC Web-Dok. 179/2004 und in: NJW 2004, 1590 ff weiterlesen...
EU-Erweiterung: Vorsicht beim Zigarettenkauf
Berlin, 01.05.2004: Die heute wirksam gewordene Erweiterung der Europäischen Union um zehn neue Mitgliedsstaaten bringt auch für Internetkäufe neue Probleme. Zigarettenkäufe im Internet können teurer sein, als bei der Bestellung angegeben. weiterlesen...
Verwaltungsgericht Köln: Abrechnungsverbot für Internet-Erotik bestätigt
Köln, 28.04.2004: Das Verwaltungsgericht Köln hat in einem (nicht rechtskräftigen) Beschluss vom 26.04.2004 ein Abrechnungsverbot der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) gegenüber der Firma "Hanseatische Abrechnungssysteme GmbH" für Erotik-Dienste im Internet bestätigt. (Az.: 11 L 673/04) weiterlesen...
ombudsmann.de: die erste wissenschaftliche Arbeit
Australien, 27.04.2004: Die erste wissenschaftliche Arbeit über die Schlichtungsstelle ombudsmann.de kommt aus Australien. Nicht einmal fünf Monate ist ombudsmann.de tätig, da veröffentlicht ein junger Wissenschaftler von der Bond University eine Untersuchung über die Schlichtungsstelle. weiterlesen...
Bundesgerichtshof: Unverlangte E-Mail-Werbung rechtswidrig
Karlsruhe, 26.04.2004: Unverlangt zugeschickte E-Mail-Werbung verstößt nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des Bundesgerichtshofes vom 11.03.2004 gegen die guten Sitten im Wettbewerb und ist daher unzulässig.
Az.: 1 ZR 81/01, veröffentlicht in: JurPC Web-Dok. 176/2004
und in: NJW 2004, S. 1655 ff weiterlesen...
AG Moers: "Sofortkauf" bei eBay ist verbindliches Angebot
München, 26.04.2004: Das Amtsgericht Moers hatte in einem Urteil, das in Heft 18 der NJW 2004, Seite 1330 f veröffentlicht worden ist, die Einstellung eines Artikels als einen "Sofortkauf" bei eBay als verbindliches Angebot angesehen. (Urteil vom 11. 2. 2004, Aktenzeichen 532 C 109/03) weiterlesen...
